Monopol der Gewalt

Eigentlich wollte ich am Sonntag nichts machen. Eigentlich. Doch die Dauerberichterstattung über Terror, die in jeder Nachrichtensendung über uns hereinbricht, Sondersendungen auslöst und mich wegen der vielen lebenden und toten Opfer betroffen macht, treibt mich runter von der Insel der Glückseligen, wo es nur um Bilder, Essen und schöne Texte geht. Ich bin eben keine Insel, nicht taub und ebenfalls nicht blind. Seit ein paar Jahren könnte ich einfach einen alten Bericht anhören, mit Live-Reportern vor Ort, Zeugen, betroffenen Politikern, Durchhalteparolen oder Expertenmeinungen und müsste nur Opferzahlen und Orte korregieren. Ja, es geht auch um Quote und nun sage ich etwas entsetzliches, aber ich will ehrlich sein bei allem was ich tue. Ich sehe mir diese Sendungen nicht mehr an, reagiere nicht darauf, weder bei FB und eigentlich auch nicht hier. Dabei fühle ich mit den Opfern, nur nützt denen meine öffentliche Anteilnahme durch Worte, Bilder und Zeichen der Solidarität nichts? Nicht im Mindesten, denn ich kann nichts an der Situation ändern, nicht durch eine Wahl, nicht durch mitgetragene Angst und auch nicht durch eigenes Leid. Während In London oder sonst wo auf der Welt gestorben wird, rollen die nächsten milliardenschweren Waffenlieferungen wieder in Länder, aus denen sie dann Terroristen in die Hände fallen. Deshalb unterbreche ich für mich alleine diesen scheinheiligen Kreislauf von Täter und Opfer und gebe hier ein paar Einblicke in meine persönliche Meinung, die niemand mittragen muss.

Nur hin und wieder äußere ich mich politisch oder zu bestimmten Ereignissen. Zu sehr sind alle Nachrichten mit negativen Informationen durchsetzt. Das ist jetzt keine Medienschelte, sondern unserer menschlichen Natur geschuldet, die bei tragischen Vorgängen, Gewalt, Tod oder Katastrophen mehr Anteil nimmt, als bei positiven Nachrichten, es sei denn, diese „guten Ereignisse“ beeinflußen einen Großteil der jeweiligen Nation, wie bei einem Gewinn einer internationalen Sportveranstaltung oder ähnlichem. Helden sind eben vergänglich, während das Böse eine gewisse Faszination auf uns ausübt.

Terror stammt aus dem Lateinischen und bedeutet „Schrecken“. Der englische Mathematiker, Staatstheoretiker und Philosoph Thomas Hobbes (1588-1679) verwendete den Begriff im Zusammenhang mit der Spanischen Armada, welche den Angriff auf England vollzog, wobei seine Mutter mit ihm als Frühgeburt nieder kam. Später sagte er darüber, dass seine Mutter damals Zwillinge zur Welt gebracht hatte, ihn und die Furcht. 1789 warfen die französischen Aufklärer Frankreichs der Regierung Terror vor, nur um diese Gewalt wenige Jahre später selbst auszuüben. Wenn wir also über eine Sache Gewissheit haben ist es, dass der Terrorismus weder ein islamisches, noch ein außereuropäisches Problem darstellt, sondern grundsätzlich von Staaten ausgeübt wurde. Heute hat sich diese Definition geändert in Randgruppen, die mit Gewalt und Tod den Staat in die Knie zwingen wollen, in dem sie die Bevölkerung verängstigen.

Allen Kriegen auf europäischem Boden gingen Terrorakte voraus, begleiteten diese und wurden nachher weitergeführt, natürlich nur zum Schutz der eigenen Bevölkerung. Ob nun in der ehemaligen Sowjetunion (genau wie im heutigen Russland), in der ehemaligen DDR oder auch in der Bundesrepublik Deutschland. Zuerst übte der Staatsapparat die Gewalt aus und wenn sich zumeist ein kleiner und junger Teil der Gesellschaft dagegen auflehnte, schlug der Staat oft unverhältnismäßig dazwischen. So entstand zuerst die 68er Studentenbewegung, aus der dann kurze Zeit später die RAF resultierte. Damit das Gewaltmonopol bei Polizei und Bundeswehr blieb, wurden sogar Anschläge (zusammen mit Italien) in einer geheimen Operation verübt, um ein Aufrüsten zu rechtfertigen. So erleben wir es heute wieder, nur ganz öffentlich. Dieser Umstand rechtfertigt weder die Gewalt der RAF, noch jeder anderen Terrorgruppe, erklärt aber teilweise deren Entstehung.

Kein Anschlag vergeht ohne das darauf hingewiesen wird, dass es keine absolute Sicherheit gibt, wir uns dem Terror nicht beugen werden, aber das wir Freiheiten für ein sichereres Leben aufgeben müssten. Hierfür benötigt man dann mehr Kameras, mehr Datenvorratshaltung, durchsichterige Bürger, Kontrollen oder lückenlose Überwachung durch die Erungenschaften der Technik und die ist vielseitig und kommt oft als Freizeiterschaffer oder Spielzeug daher. Dabei werden mit diesen Methoden kaum Gewalttäter zu überführen sein oder daran gehindert werden Terror auszuüben. Fast in jedem der zuletzt häufigen Anschläge hat sich gezeigt, dass die Täter längst im Raster der Behörden waren, nur haben es nicht einmal die Bundesländer geschafft sich untereinander auszutauschen. Ein so unmögliches Versäumnis, dass alleine schon wegen der Lächerlichkeit des Kompetenzgerangels duzende Köpfe rollen sollten, auch auf Ministerebene, denn das unwürdige Verhalten unserer Politiker kostet Menschenleben und zieht allenfalls Absichtserklätungen nach sich, jedoch nie echte Konsequenzen.

Natürlich wird dann sofort nach schärferen Gesetzen gerufen, aber sind wirklich die Gesetze schuld? Werfen Sie hier einfach einen Blick in Arikel 20 unseres Grundgesetzes. Die paar Zeilen sollten Ihnen die Augen öffnen, denn eigentlich werden wir geradezu aufgefordert ungehorsam zu sein, wenn wir als Bürger feststellen, dass unser Land vom Terror bedroht wird. Nur, was sollen wir tun, wenn diese Gewalt von der Regierung ausgeht? Was ich meine? Natürlich Waffenlieferungen in Länder auf Umwegen, in die wir eigentlich nicht liefern dürften, aber dennoch Mittel und Wege finden Saudi Arabien, das nördliche Afrika und den mittleren Osten unter Waffen zu stellen und wenn wir es nicht machen, kommen die Russen oder die Amerikaner und das „Geschäft“ läuft an uns vorbei. Wir werden nicht gefragt und ein Wahlkampfthema ist dies auch nie, sollte es aber sein.

Um 30 Milliarden soll unser Militärbudget in den nächsten 5 Jahren wachsen auf etwa 70 Milliarden. Doch wessen Schutz finanzieren wir eigentlich? Greifen uns die Russen an? Nordkorea? China? Nahoststaaten? Und wenn es so wäre, was hülfen uns bessere Panzer, schnellere Flugzeuge, Drohnen, gerade schießende Gewehre oder nichtrostende Hubschrauber? Gar nichts, denn so findet kein Krieg der Zukunft statt. Und die innere Sicherheit? Noch ist im Grundgesetz ausgeschlossen die Bundeswehr für die innere Sicherheit einzusetzen und das hat gute Gründe die noch nicht so lange zurück liegen. Flintenuschi hat sehr pathetisch auf die armen Soldaten hingewiesen, die für unsere Sicherheit und Freiheit in Friedensmissionen in der Welt unterwegs sind und doch eine gute Ausrüstung bräuchten. Natürlich sollen unsere Soldaten nicht mit Besenstielen im Ausland rumlaufen, sie sollen überhaupt nicht ins Ausland reisen, denn es gibt für sie dort überhaupt nichts zu tun, denn die Gewalt ist durch die Bundeswehrausbilder (für die örtlichen Sicherheitskräfte) kein Stück zurückgegangen und dennoch haben viele unserer Soldaten mit dem Leben dafür bezahlt.

Natürlich bin ich nicht naiv und eine kompetente Einsatztruppe ist wichtig, nicht nur beim Wechsel der diversen Bundespräsidenten, aber anstatt mehr Soldaten einzustellen, sollte deren Zahl drastisch reduziert werden auf höchstens 50.000 beschränkt, denn wir werden nicht wie zu Napoleons Zeiten auf dem Schlachtfeld gegeneinander antreten, sondern im Ernstfall sorgen diese Einheiten für die Sicherung von Logistik, denn sie können auf niemanden schießen, der sich in das System eines Kernkraftwerkes hackt, um uns den Saft abzudrehen, unsere Wirtschaft zum kollabieren bringt, oder Flugzeuge zwingt am Boden zu bleiben. Der Verteidigungsetat müsste also eher schrumpfen, aber wer weiß schon wirklich wo diese Milliarden in der Zukunft wirklich landen, nur sicher nicht bei unseren Kindern oder deren Zukunftsaussichten. Bereits jetzt gibt es schon Stimmen auch von unseren Klimazielen Abstand zu nehmen (wie Trump für die USA), weil die Klimaerwärmung auch positive Seiten habe, zum Beispiel mehr Schiffsrouten durch weniger Eis an den Polen (nein, kein Scherz). Und der Mist stammt nicht von den sogenannten dahergelaufenen Parteien, sondern von der CDU/ CSU.

Mein Zitat von heute stammt von Mark Twain (1835-1910) amerikanischer Schriftsteller.

„Man vergisst vielleicht wo die Friedenspfeife vergraben wurde, aber man vergisst niemals wo das Beil liegt.“

Es grüßt Sie Ihr friedliebender Arno von Rosen, Buchautor, Kolumnist, Blogger und Einmischer. Sollten Sie einen Politiker treffen, fragen Sie ihn nicht nach Steuerentlastungen, fragen Sie ihn einfach wie er Frieden schaffen möchte. Danach wissen Sie sicher wen Sie nicht wählen wollen.

Holocaust Mahnmal Berlin