1. Nachtrag DSGVO

War doch klar, oder? Gestern wurde mir vom SPD Büro ein neuer Link zur Verfügung gestellt, der wieder zur Entspannung beiträgt, aber damit ihr nicht alles lesen müsst, was ich schreibe, hier mal eine Minizusammenfassung.

Es gibt im Gesetz einen Paragraphen, der verbietet, dass Seiten- oder Blogeigentümer wettbewerbsrechtlich Abgemahnt werden können. Das heißt, es wird keine Abmahnwelle wegen der neuen Datenschutzgrundverordung geben, weshalb auch niemand vor spezialisierten Kanzleien Angst haben muss. Zudem kommen immer wieder Gerüchte auf, ein Impressum wäre zwingend für jeden erforderlich, was so nicht stimmt, denn rein privat betriebene Blogs und Seiten, die weder auf kommerzielle Seiten verlinken, noch selber Dinge verkaufen, auf eigene Produkte hinweisen oder allgemein eine Gewinnabsicht haben, indem diese bewußte Werbung schalten (ACHTUNG, hier sind nicht die Werbebanner der Plattformbetreiber gemeint), benötigen kein Impressum.

Warum sind da viele Anwälte unterschiedlicher Meinung? Weil es denen ums Geschäft geht und auch eine Beratung dazu bringt Geld, Klicks oder Follower. Das Netz ist nicht mehr unschuldig, aber immer noch kostenfrei, wenn man/ frau es will.

Bitte ab sofort auch mal die Nachrichten gucken, denn dort wird es sicher zu diesem Thema viele neue Hinweise geben. Dieser Beitrag ist keine Rechtsberatung!

Mit besten Grüßen, Arno …

DSGVO Hinweis

Werbeanzeigen

122 Gedanken zu “1. Nachtrag DSGVO

    1. Da habe ich von rein privat bloggenden ‚Kollegen‘ z.B. in Twitter-Kreisen leider schon anderes gehört. Es gibt Anwälte, die sich auf sowas spezialisieren und nur von „kleinen“ Einkünften ernähren. („Kleinvieh macht auch Mist.“). Nicht vielen gelingt es, lukrative Aufträge an Land zu ziehen.
      Und wirklich alle Fachleute geben zu, dass sich alles erst über Rechtsprechung klären wird; es sind viele Punkte offen, wo es oft sogar tatsächlich um Grundsätzliches geht. Auch natürlich im kleinen.

      Gefällt 3 Personen

      1. Ein Anwalt mahnt ja nicht selber ab, er benötigt einen Klienten, welcher ihn beauftragt, weil der Mitbewerber einen unlauteren Vorteil hat. Dies ist bei der Datenschutzerklärung per Gesetz ausgeschlossen worden ( Paragraph 3) und somit kann eine fehlende oder noch nicht richtige DSGVO nicht abgemahnt werden, egal um welchen Zweck es sich bei der Seite oder dem Blog handelt. Natürlich werden es trotzdem einige Anwälte versuchen, aber ich warne davor zu zahlen oder etwas zu unterschreiben, denn dann erklärt man sich mit dem Vorwurf einverstanden. Warten wir aber erst einmal ab, ob überhaupt etwas passiert 😉

        Gefällt 6 Personen

      2. Bei uns im Radio wurde davor gewarnt, auf eine Abmahnung zu reagieren!
        Danke nochmal lieber Arno, für Deine Info, dass nimmt erstmal den DRUCK raus!
        Ich warte jetzt auch erstmal ab!
        Und jedes Bundesland hat einen Daten Beauftragten, an den man sich im Kreis auch wenden kann, stand bei uns in der Zeitung!

        Also, ich bin jetzt etwas relaxter! 😁

        Liebe Grüße

        Gefällt 7 Personen

      3. http://www.tagesschau.de/inland/datenschutz-dsgvo-101.html

        gute Zusammenfassung.
        Trotzdem: Wenn die DSVGO Zähne bekommen soll, muss sie auch irgendwie GENERELL angewendet werden, Betrachtungen jeweils im Einzelfall würde unbearbeitbare Prozessfluten nach sich ziehen.
        Wir brauchen nationale (und dann noch EU-weite) Grundsatzurteile, an denen sich auch der Kleine kostengünstig orientieren kann.
        Und das Anonymisierungsthema (früher war das mal eine „normale“ Option zum Schutz vor Verfolgung oder Missbrauch) ist mMn bisher nichtmal ansatzweise gelöst. Die Folgen totaler Öffentlichkeit der betreffenden Informationen sind mMn bisher nicht ausreichend berücksichtigt, und v.a. der Schutz vor entsprechendem Missbrauch (Strafen z.B. für Abmahn-Vereinigungen oder ausreichender Einsatz bei der Verfolgung von global stattfindender Cyberkriminalität) ist nicht gewährleistet (Finanz-, technische und personelle Ausrüstung des Staates, Ausbildung).

        Gefällt 2 Personen

      4. Moin Rainer, raran arbeitet das BMI doch zurzeit, aber es wird wohl erst nach der Sommerpause einen Schutz gegen neue Abmahnwellen geben, obwohl ich selber genug Druck gemacht habe. Ausgeurteilt ist die neue Verordnung noch nicht, aber dieser Schutz gilt ja eigentlich uns und soll uns persönlich nicht gläsern machen. Die Angst der „Normalbürger“ sei unbegründet wurde mir versichert, deshalb bekam ich ja einige Links durch das SPD Büro. In den nächsten Tagen sind wir alle schlauer.

        Gefällt 1 Person

      5. Man soll die Hoffnung nie verlieren.

        Ich glaube leider weiter an die primäre Macht der Verbände und Lobbies…

        Auf jeden Fall hänge ich mich nicht an die von den „spezialisierten“ Anwälten vorbereiteten Datenschutzerklärungen mit totaler Desanonymisierung.

        Und eine geeignete Rechtsschutzversicherung habe ich wohl auch noch nicht, wenn es wirklich so ist, dass der „normale“ Familien-Rechtsschutz das nicht abdeckt.
        Warum hat sich die staatliche Versicherungs-Aufsichtsbehörde darum nicht parallel gekümmert ? Liegt für Fachleute doch auf der Hand.

        Gefällt 2 Personen

  1. Du bist ein Schatz, Arno! Ich gehörte zwar nicht zu den Ängstlichen, aber ich freu mich sehr, dass nun etwas Ruhe in der Bloggerwelt eintritt und manche sich es nun doch noch überlegen, ob sie nicht weitermachen wie bisher. Herzlichen Dank dafür! Gerda

    Gefällt 7 Personen

  2. Geht’s denn hier wirklich nur um die Angst vor Abmahnungen? Erkennt denn keiner mehr, dass in einer Welt der fortschreitenden Digitalisierung der Schutz von Persönlichkeitsrechten immer wichtiger wird? Und ist es nicht einfach auch eine Frage der »Haltung«, ob ich unter dem, was ich in die Welt hinausposaune auch meinen Namen schreibe? Ich für mich brauch dazu keine Gesetze und tu das freiwillig. Das ist für mich der einzigste Weg Shitstorms und rechten Parolen zu begegnen: Das (angreifbare) persönliche Bekenntnis, das Heraustreten aus der Anonymität. Das Eintreten für Positionen!

    Gefällt 3 Personen

    1. Nicht so einfach, solange ausgebuffte Verbrecher mit automatisierten Verfahren solche Informationen leicht missbrauchen können und der Staat nicht ausreichend Mittel und Ausbildung in die Vorkehrung vor dadurch entstehende Folgen steckt.

      Mir wurde bei einem klar ersichtlichen (aufgrund meiner eigenen extremen Vorkehrungen erfolglosen) Versuch von Identitätsdiebstahl auf der Polizeidienststelle (in Frankfurt !) gesagt, sie könne nur tätig werden, wenn ich einen Schaden nachweisen könnte. Sie hätten eh zu wenig Leute für so knifflige Probleme.
      Genau so schätze ich die Lage auch ein.

      Gefällt 6 Personen

    2. Ich schreibe ja unter meinem Namen, verstehe aber Lyriker, kranke Menschen oder eventuell Arbeitnehmer, die sich nicht irgendwelchen Represalien aussetzen wollen oder können, aber trotzdem nach einer Gemeinschaft suchen, um sich dort auszutauschen. Für die muss der Schutz der Persönlichkeitsrechte ebenso gelten, wie für die Besucher oder Leser, die oftmals ja ebenfalls Anonym sind. Als ich noch meine vollständige Adresse angab, klingelten regelmäßig fremde Menschen an meiner Tür und wollten sicvh mit mir unterhalten. Seit diesen alten Tagen bin ich mit meinen persönlichen Angaben sehr sparsam, überall, nicht nur auf meinen Blogs 😉

      Gefällt 3 Personen

      1. ich blogge mobil, mit wo ich bin und das sofort.
        Das öffnet bei Vorhandensein einer „vorladefähigen Adresse“ Missbrauch Tür und Tor, wenn die notgedrungen die private Heimadresse ist…
        Von besagtem Missbrauch wie zb Identitätsdiebstahl, v.a. i.V. mit der leicht zu „stehlenden“ missbrauchenden dauerhaft gültigen (Nicht-Wegwerf)-email-Adresse…

        Gefällt 2 Personen

  3. Hat dies auf Freidenkerins Weblog rebloggt und kommentierte:
    Der liebe Arno von Rosen hat noch einmal einen ausgesprochen beruhigenden Post zum Endlos-Thema DSGVO online gestellt. Ich hoffe sehr, dass sich nun etliche, die seit Wochen der seuchengleich im Netz um sich greifenden Panik und Hysterie erlegen sind, allmählich wieder runter schrauben…

    Gefällt 3 Personen

  4. Vielen Dank für die Beschäftigung mit der DSGVO, Arno. Sehr hilfreich deine beiden Artikel 🙂 Schön, dass sich für mich wenig ändert. Das hat mir eine Menge Recherche gespart und ich kann getrost meinen sinnvollen Studien über den Osterhasen und verfluchte Klobrillen nachgehen.

    Gefällt 4 Personen

    1. Das müsste schon eine Firmenhaftlich oder Rechtsschutzversicherung sein, denn normale Rechtsschutzversicherungen treten dafür nicht in Haftung, es sei denn es wurde speziell mit eingeschlossen Internetsachen mit zu vertreten.

      Liken

  5. Hallo Arno – kannst du mir irgendein Gerichtsurteil zu dem Punkt hier benennen: „(ACHTUNG, hier sind nicht die Werbebanner der Plattformbetreiber gemeint), benötigen kein Impressum.“?

    Ich kenne hier bisher kein entsprechendes Urteil und bin auf anwaltliche Auskünfte angewiesen (die ich ja zu genüge bekommen habe [egal ob die Informationen kostenfrei oder kostenpflichtig zur Verfügung gestellt worden]) Der Artikel auf https://www.it-recht-kanzlei.de/Thema/impressum-tmg.html?#sect_3 ist hier ziemlich eindeutig:

    „Betreiber privater Websites können so zur Angabe eines Impressums verpflichtet sein, wenn sie über Werbebanner oder -anzeigen oder durch sonstige Links und Verweisungen einen Verdienst erzielen oder aber * offensichtlich wirtschaftliche Interessen eines fremden Unternehmens fördern. *“

    Das man mit den eingeblendeten Werbebannern die wirtschaftlichen Interessen von automattic/wordpress.com fördert, steht wohl außer frage…

    Im Übrigen wird auch in dem Link in deinem Beitrag wieder ein „u.E.“ eingebracht – richtigerweise, denn auch diese Anwälte legen momentan die DSGVO nach ihrem Verständnis ohne eine gerichtliche Beurteilung aus. Es geht mir auch nicht um Panikmache – ich habe ja bereits geschrieben, dass die DSGVO in meinen Augen keine größere Herausforderung in der Umsetzung darstellt. Gerade der kleine Blogger hat da nur ein paar ‚Kleinigkeiten‘ zu beachten und ist seiner Informationspflicht nachzukommen. Ebenfalls meines Erachtens nach 😀

    Gefällt 3 Personen

      1. Ja, Arno, es ist mir bewusst, dass Anwälte schauen, wo sie auch einen Erfolg/Gewinn haben können 🙂 . Aber auch in dem Urteil des LG Köln Urteil steht nichts dazu, ob ein wirklich privates Blog, dass aber „Zwangswerbung“ vom „Hoster“ eingeblendet hat nun von der Impressumspflicht ausgenommen bleibt. Oder habe ich da was übersehen? Es ist kein Pferde scheu machen sondern der Versuch die passende Information anhand eines Gerichtsurteils zu diesem Punkt zu erfahren. Ich würde gerne die Quelle die dich dazu veranlasst hat „ACHTUNG, hier sind nicht die Werbebanner der Plattformbetreiber gemeint“, zu schreiben. Das wäre mehr als nur nett und freundlich. Du bist ja auch sonst dafür bekannt die Quellen aufzuzeigen 🙂 Ich hoffe halt nicht, dass es sich bei der Grundlage für diese Aussage auch ’nur‘ um die „Einschätzung eines Anwalts“ handelt (zu denen ich ja Einschätzungen anderer Anwälte entgegenhalten könnte 😉 ), sondern dass es etwas Handfestes gibt 🙂

        Ich danke dir auf jeden Fall für deine Mühe und deine insgesamt sehr aussagekräftigen Postings.

        Gefällt 2 Personen

      2. OMG. Natürlich gibt es darüber Urteile und der wesentliche Punkt bei allen Urteilen zur Impressumspflicht ist, eine irgendwie geartete Gewinnabsicht oder zumindest Kundenwerbung. Wer dies nicht macht, benötigt auch kein Impressum (das gilt natürlich ebenfalls für Werbebanner des Plattformbetreibers, die ja nicht zur eigenen Bereicherung dienen und nicht offensichtlich ein Unternehmen unterstützen und hier extra für dich einen Haufen Urteile darüber wer oder wer kein Impressum benötigt. Damit hast du den Rest des Tages zu tun 😀
        https://www.it-recht-kanzlei.de/Thema/impressum-tmg.html

        Gefällt 1 Person

      3. Hehe, die Seite die du mir hier nun nennst, ist genau die, die die Aussage trifft:

        „Betreiber privater Websites können so zur Angabe eines Impressums verpflichtet sein, wenn sie über Werbebanner oder -anzeigen […] offensichtlich wirtschaftliche Interessen eines fremden Unternehmens fördern.“

        Die Urteile von der und dareren Seiten kenne ich. Ich hoffte du hättest ein Urteil, dass ich nicht kenne und das Aussagt: „Werbung von Hostern führt nicht dazu, dass man Impressumspflichtig ist.“

        Alles Gut 🙂

        Gefällt 3 Personen

      4. das einzige, was mich bisher beeindruckt. Wenn es zur unbestrittenen Richtschnur in allen Prozessen und stets als erstes geprüft würde.
        Wann lässt sich damit die Forderung nach einer „ladefähigen“ Adresse im Gesetz aushebeln ?

        Gefällt 1 Person

  6. Lieber Arno von Rosen,

    was du sagst und jetzt mit amtlicher Bestätigung verifizierst, das sage ich schon seitdem ich die erste Panikmache auf einem Blog gelesen habe. Die allgemeine Angst wurde von Anwälten aufgebaut,die davon profitieren möchten. Ich danke dir hiermit persönlich für deinen entwarnenden Blogbeitrag.

    Die Betreiber von Blogs und Homepages sind natürlich gehalten, ihre Datenschutzerklärung zu erweitern, was auch viele bereits getan haben. Es geht um diese, nicht um uns. Wir und unsere Daten sind schützenswert und insofern die Klientel, die Nutznieser dieses Gesetzes. Unsere Daten sollen geschützt werden.

    Danke, dein Prinz Prospero 😉

    Gefällt 3 Personen

      1. Ja, sag ich die ganze Zeit schon: Die Anwälte schüren Panik und sonst eigentlich keiner. Und wer trotzdem noch Panik schürt, hat es von den Anwälten übernommen. Ich hab etwa immer geschrieben, dass sich für Blogger nichts ändern wird. Aber mir glaubt ja keiner .. LG PP

        Gefällt 2 Personen

      1. Danke! Da haste vollkommen Recht. Wenn die Anbieter von Facebook usw. keinen Datenhandel mehr betreiben dürfen, ist fraglich, ob sie weiterhin ihre Accounts so gratis vergeben. Obwohl die sich ja schon an der Werbung reichlich sättigen. Aber ist auch nur ein Gedanke von mir, der eigentlich gar nicht weiterdenken sollte, um nicht paranoide zu werden 😉

        Gefällt 2 Personen

      2. wieso paranoide ?
        Man sieht doch, wie es mit anderen Medien wie TV ist; jetzt wird ja schon gefordert, den ÖR einzustellen. Weil er so teuer ist, und eh nur für „Alte“…
        Es geht überall nur noch um Vorteile, oberflächlich um „geldwerte“.

        Gefällt 2 Personen

      3. Das ist Fakt, dem widerspreche ich nicht, aber mit „paranoide werden“ meine ich, wenn man das mal zuende denkt, wo es am Ende hinführt.

        Die Anbieter von Homepages und Blogs bieten in ihren Free-Accounts immer weniger. Wo du früher etwa auf einer Free-Homepage 20 Seiten gratis nutzen durftest, sind es jetzt nur vier. Für ein Favicon im Browser etwa benötigste du jetzt die Proversion zum Bleistift. Und das wird eben immer schlimmer. Der Preis für die Proversion steigt und die bekommst dafür 50 Seiten mehr, die du nie benötigen wirst und eine zweite Domän, die so überflüssig ist wie kein Kropf. Selbst ein Kropf ist nötig, um die Schilddrüse am Arbeiten zu erhalten. Mich ärgert das. Es ist wie bei den Banken, die damals ihre Kunden mit kostenfreien Kontos lockten und dann je und je ihre Gebühren einführten und erhöhten. Das ist Unzucht mit Abhängigen 😉

        Gefällt 1 Person

      4. Klar.
        Die Technik und v.a. die dahinterliegende zu pflegende und auch weiterzuentwickelnde Infrastruktur ist echt teuer.
        Zu Anfang wollte man nur ins Geschäft kommen, dann ein paar Jahre Kunden fangen, sich einen Namen machen, um dann aufzuhören und gegen einen hohen Verkaufsbetrag an einen anderen, meist inzwischen größeren mit Kapital, zu verkaufen.
        Das ist und war das Geschäftsmodell von Risikokapitalgebern, speziell in USA.

        Gefällt 2 Personen

      5. Man verkauft also eine Geschäftsidee, die ein Produkt beinhaltet und das Produkt, das gehanelt wird, sind die User. Je mehr Bierflaschen also Bitburger verkauft, desto wertvoller die Firma. Ich bin also eine Bierflasche, um im Bild zu bleiben?

        Gefällt 1 Person

      6. Leider ist das in etwa so.
        Auch ich bin so eine Bierflasche (bin bei ca. 20 Online-Services/-SocialMedia-Providern u.ä. aktives „Mitglied“).

        Ist in etwa so, wie auch beim Fernsehen die Quoten und kaum die Inhalte bestimmen, ob es mit der Sendung bzw. dem Moderator weitergeht.

        Gefällt 2 Personen

      7. Beleidigungen gehen hier gar nicht, weder gegen mich, noch gegen Besucher meines Blogs. Bei Wiederholung folgt der Auuschluss und wozu auch, bis hierhin war es eine interessante Unterhalten mit Fakten, meiner Meinung nach. Also ruhig mal die Bremse tief durchtreten und sich mal entschuldigen. Danke.

        Liken

      8. Falls die Antwort auf die Frage mit der Bierflasche als Beleidigung rübergekommen ist, so entschuldige ich mich ausdrücklich.
        Es war überhaupt nicht negativ oder gar persönlich gemeint, sondern nur in dem Sinne, dass alle (ich auch, wie ich extra betont habe) bei diesen Social-Media-Unternehmen gehandelt werden wie ‚Stimm- bzw. Klick-Vieh‘. Ich habe nur das Bild der Bierfirma gesehen, die der finanzierenden Bank halt ihre verkauften Bierflaschen vorzählt, ähnlich wie eine TV-Station die Zuschauer (Quote).

        Gefällt 1 Person

  7. Jetzt bin ich doch sehr erleichtert. Viele Dank Arno.
    Einige Bloggerkollegen schalten ihre Seiten schon auf Privat aus Angst sie könnten abgemahnt werden oder sie deaktivieren die Kommentarfunktion oder „like“-Funktion. Das fände ich sehr schade.
    LG
    Mona

    Gefällt 3 Personen

  8. Hat dies auf Blickpunkt – Die Freiheit des Denkens rebloggt und kommentierte:
    Hier noch mal ein kleiner Nachtrag von Arno von Rosen, lieben Dank dafür.
    Die Information erscheint sehr positiv, nach meinem persönlichem Empfinden etwas ZU locker. Von daher möchte ich mich nicht unbedingt darauf verlassen von allem entbunden zu sein und habe zumindest mein möglichstes getan um den Blog gemäß DSGVO umzustellen.
    Ansonsten… abwarten 😊

    Gefällt 3 Personen

    1. Jeder kann ja die DSGVO so umsetzen, wie ihm/ ihr Gewissen es verlangt und ich kenne ja nicht jeden Blog persönlich, weshalb ich ja auch immer schreibe, dass ich keine rechtsverbindlichen Artikel schreibe. Lesen und entscheiden muss jeder Besucher selber 😉

      Liken

      1. Das ist ganz klar Arno, man liest eben so viel gegensätzliches und mein Vertrauen in die Politik ist auch nicht gerade so groß.
        Du hast es aber sehr schön zusammen getragen, danke dafür 👍😊

        Gefällt 1 Person

  9. ach so, auf jeden Fall hier noch hinzugefügt:

    Von mir ganz vielen lieben Dank, für das Engagement und die Arbeit, die du in diese mMn wirklich bedeutungsvolle und für die Zukunft ALLGEMEIN äußerst wichtige Sache investierst 😉

    Gefällt 1 Person

  10. werter arno von rosen,
    durch einen beitrag zur neuen datenschutzgrundverordnung eines befreundeten bloggers bin ich auf deinen blog aufmerksam geworden.
    mir wurde zum datenschutz empfohlen das widget der eu mit hinweisen, dass hier cookies gesetzt werden beim lesen und kommentieren, hinzuzufügen und damit sei meine pflicht als rein private bloggerin erfüllt.
    denn wie andere auch möchte ich gern weiterhin meinen blog anonym betreiben, denn missbrauch von daten und fotos ist mir vor langer zeit schon widerfahren.
    ein ganz üble geschichte.
    deshalb auch ein freundliches dank sehr für deine mühe und beruhigung von uns privaten bloggerInnen.
    herzliche grüße
    genogramma

    Gefällt 2 Personen

  11. Danke lieber Arno, bevor ich mich mit dem ganzen Datenschutz blabla auseinandersetzen konnte, warst Du schon da, um es mir zur ersparen. Danke ! Natuerlich allerliebste und sonnige Grusse aus Wendake. Langsam wird es auch hier gruen (naturmaessig, nicht politisch 🙂

    Gefällt 2 Personen

  12. Gibt es auf dem Blog keine Werbung, aber regelmäßige Beiträge mit journa­lis­tisch-redak­tio­nellen Inhalten, hat der Blogger ebenfalls eine Impres­s­ums­pflicht. Das ergibt sich aus § 55 Rundfunk­staats­vertrag. Quelle : anwaltauskunft.de

    Gefällt 1 Person

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s